Die Mitglieder des Stadtrates Hachenburg wurden zu einer Sitzung für Montag, den 10.07.2023, 19:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, eingeladen.
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
I. Öffentlicher Teil:
1. Bekanntgaben
2. Nachwahl eines Mitglieds des Bau- und Stadtkernsanierungsausschusses der Stadt Hachenburg
3. Antrag der SPD-Fraktion zur Ertüchtigung der Minigolfanlage
4. Neufassung der Parkgebühren in der Stadt Hachenburg
5. Antrag zur Projektbewerbung für das Programm „Innenstadt-Impulse“
6. Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25
7. Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25
8. Änderung der Satzung der Stadt Hachenburg über die Art der Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im historischen Stadtkern von Hachenburg
9. Vergabe von Planungsleistungen für die Nebenanlagen im Zuge des Ausbaues des Kreuzungsbereiches der Leipziger Straße/ Borngasse/ Alexanderring
10. Auftragsvergabe für die Arbeiten zur Dacheindeckung und Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bauhofgebäudes der Stadt Hachenburg
11. Auftragsvergabe für Arbeiten an den Kindertagesstätten Lieblingsplatz und Kinderhaus in Hachenburg
12. Zustimmung der Gemeinden zum 5. Nachgang zur 2. umfassenden Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Hachenburg
13. Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Hachenburg auf die Stadt Hachenburg
14. Verschiedenes
15. Einwohnerfragestunde
II. Nicht öffentlicher Teil:
16. Bekanntgaben
17. Grundstücksangelegenheit
18. Personalangelegenheit
19. Verschiedenes
