Die Mitglieder des Stadtrates Hachenburg wurden zu einer Sitzung für Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, eingeladen.
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
I. Öffentlicher Teil:
1. Bekanntgaben
2. Umbau ehemaliger Sportclub in eine Stadthalle/ Haus der Vereine
3. Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025
4. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg
5. Beratung und Beschlussfassung über den Schwimmbadvertrag
6. Fortführung der etablierten Trägerschaft der städtischen Kindertagesstätten durch die Stadt Hachenburg
7. Änderung der Satzung der Stadt Hachenburg über die Art der Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im historischen Stadtkern von Hachenburg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich "Oberbleichen"
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet Altstadt-West"
10. Einwohnerfragestunde
11. Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
12. Verschiedenes